"Verhinderung von Diskriminierung von Binnenvertriebenen im Sozial- und Arbeitsbereich unter Kriegsrechtsbedingungen"

Zwischen Januar und Juni 2022 wurden Projektaktivitäten zum Schutz der Rechte und zur Bekämpfung der Diskriminierung von ArbeitnehmerInnen unter den Bedingungen des Kriegsrechts und der während dieser Zeit verabschiedeten außerordentlichen Arbeits-, Steuer- und anderen Gesetzen durchgeführt.

Das Projekt wurde von dem Juristen und Rechtsanalytiker Wolodymyr Kowaltschuk unter der Beteiligung von anderen eingeladenen ExpertInnen durchgeführt. Während der Veranstaltungen  wurden von den TeilnehmerInnen unter anderem folgende Themen behandelt:

  • Personalverantwortung unter Kriegsrecht: Teilweise oder vollständige Aussetzung der Tätigkeit des Unternehmens oder der privaten unternehmerischen Tätigkeit, Organisation einer Evakuierung an einen anderen Ort, die Reihenfolge der Benachrichtigung der MitarbeiterInnen;
  • Die Rechte der ArbeitnehmerInnen im Bereich der Telearbeit:  Nutzung moderner Telekommunikationstechniken durch Arbeitgeber und ArbeitnehmerInnen, elektronischer Dokumentenaustausch;
  • Die Gewährleistung von Arbeitsrechten und Schutzmaßnahmen im Rahmen der besonderen Rechtsvorschriften für die Kriegszeit:  Einstellung, Entlassung, Versetzung von ArbeitnehmerInnen, Gewährung von Urlaub, Anrechnung und Auszahlung der Löhne.

Etwa 500 Personen nahmen am Projekt teil und erhielten die Antworten auf aktuelle Fragen zur korrekten Anwendung von Arbeits-, Steuer- und anderen Rechtsvorschriften während des Krieges. Zahlreiche ArbeitnehmerInnen, die sich momentan infolge des Krieges in einer schwierigen Lebenssituation befinden, konnten so den notwendigen rechtlichen Beistand bekommen, um eigene Rechte zu schützen.

Auf der Website des Partners der NGO "Smart“, der auch für die Organisation des Projektes zuständig war, wurden rechtliche Informationen mit einer Analyse der aktuellen Gesetzgebung in Form von vier Präsentationen veröffentlicht:

"Innovationen im Bereich der Arbeitsbeziehungen: Überblick über die Änderungen im Arbeitsrecht“;

"Schutz vor und Verhinderung von Diskriminierung bei den sozialen und Arbeitsrechten von ArbeitnehmerInnen unter Kriegsrecht".

„Überblick von Einkommensarten unter Kriegsbedingungen“.

„Richtlinien der Freistellung während der Kriegszeit“.

Friedrich-Ebert-Stiftung
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Photo: FES/Bernd Raschke

 

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